Warum benötigt man einen Patent-Rechtsschutz?
Viele Jahre lang war das versichern von Rechten an Marken, Ideen, Patenten und ähnliches ein Risiko, an dem kein Versicherer ein großes Interesse hatte. Zum Bedauern der Patentinhaber in Deutschland und Europa, die seit Jahren einen bezahlbaren Patent Rechtsschutz fordern.
Diese Art von Versicherung gibt in vielen Fällen, in denen es um Schutzrechte, Urheberrechtsverletzungen, Verletzungen von Patentrechten und ähnlichen geht, leider den Ausschlag, wenn es darum geht, ob man seine Ansprüche überhaupt verteidigen oder stellen kann.
In den allermeisten Fällen haben große Unternehmen hier den längeren Atem. Nur ein leistungsstarker Patentrechtsschutz kann hier dem David gegen Goliath Hilfe leisten. Ohne diesen Versicherungsschutz ist es für kleine Firmen und Erfinder fast unmöglich einen langen Gerichtsstreit durchzustehen, um damit ihr geistiges Eigentum zu verteidigen.
Aber das hat jetzt ein Ende. Ein bezahlbarer Patent-Rechtsschutz ist jetzt auf dem Versicherungsmarkt erhältlich. Denn Sie sollten nicht erwarten, dass Sie ohne Rechtsschutz Ihr Recht und Ihre Idee bis zum guten Ende verteidigen können.
Welche gewerblichen Schutzrechte sind versichert?
Eingeschlossen in die Absicherung der Patentschutzversicherung sind alle bereit bestehenden und zukünftigen Rechte, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DMPA) angemeldet sind. Ebenso alle EP-Patente und PCT-Anmeldungen soweit sie zur Erstellung eines Patents geführt haben und die beim DPMA eingetragen sind.
Dies gilt ebenso für Marken-, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster sowie Designs, die im europäischen Register stehen. Diese sind mitversichert. Dasselbe gilt für das Urheberrecht. Somit hat man also ebenfalls eine Rechtsschutzversicherung für Urheberrecht. Urheber erhalten somit mit dem Patent-Rechtsschutz eine leistungsstarke Versicherung für den Fall einer Urheberrechtsverletzung.
Nicht mitversichert sind Urheberrechte die im Zusammenhang mit Software, Web-Design etc. stehen.
Wer bietet die Patentrechtsschutzversicherung an?
Die Patent-Rechtsschutzversicherung ist ein exklusives Konzept von 2 leistungsstarken Versicherungen. Der Träger des Risikos ist die Neue Rechtsschutz Versicherungsgesellschaft AG (NRV). Abgewickelt wird das Konzept über die Mannheimer Versicherung AG. Ansprechpartner für das Clearing und Underwriting ist die Gesellschaft für Marken- und Patentrechtsschutz (GMP).
Nehmen Sie mit uns Kontakt auf, wenn Fragen zum Patent Rechtsschutz haben oder ein Angebot benötigen. Mit unserer Hilfe können Sie Ihre Rechte passend absichern.
Welche Leistungen bieten die einzelnen Tarife?
Als erstes muss man wissen, wann die Rechtsschutzversicherung im Patentrecht anfängt zu greifen. Der Anspruch besteht nach Eintritt eines Rechtsschutzfalles von dem Schadenereignis an, das dem Anspruch zugrunde liegt.
Frühestens beginnt die Rechtsschutzversicherung mit der Anmeldung des Rechts beim Deutschen Patentamt und Markenamt (DPMA). Die Grundlagen hierfür finden Kunden in den aktuellen Bedingungen zum Vertragsabschluss der Patentrechtsschutzversicherung.
Hier finden Sie die Versicherungsbedingungen zum Download:
Die Tarife Premium 100 und 100 plus ermöglichen erstmals privaten Erfindern und kleinen Unternehmen einen bezahlbaren Versicherungsschutz für ihre Absicherung für
- Patente,
- Gebrauchsmuster,
- Marken und
- Designs
zu bekommen. Kunden können zwischen einer Versicherungssumme von 100 000 Euro oder 250 000 Euro wählen. Zusätzliche Angebote sind gerne möglich. Schreiben Sie uns einfach eine E-Mail. Wir melden uns umgehend.
Alle Tarife haben eine Selbstbeteiligung von 2 500 Euro bis 5 000 Euro. Wenn Zahlungen von über 50 000 Euro entstehen, dann gilt eine zusätzliche Selbstbeteiligung von 10 Prozent der weiteren zu zahlenden Leistungen der Patentrechtsschutzversicherung.
Premium 100
In diesem Tarif ist die Abwehr von Schadenersatzansprüchen, Unterlassungsansprüchen und Auskunftserteilungsansprüchen des Versicherungsnehmers abgesichert. Der Anspruch besteht nach Eintritt eines Rechtsschutzfalles von dem Schadenereignis an, das dem Anspruch zugrunde liegt. Frühestens beginnt der Versicherungsschutz mit der Rechtsanmeldung beim Patentamt und Markenamt (DPMA).
Im Tarif 100 kann eine Deckungssumme von 100 000 Euro oder 250 000 Euro gewählt werden. Bei beiden Varianten kann eine Selbstbeteiligung von 2 500 Euro oder 5 000 Eur gewählt werden.
Premium 100 plus
Hier besteht ein wichtiger Unterschied zum 100. Neben der Abwehr der Ansprüche ist in diesem Tarif zusätzlich auch die Geltendmachung von Schadenersatz-, Unterlassungs- und Auskunftserteilungsansprüchen vom Versicherungsnehmer mitversichert. Die Voraussetzungen für die Ansprüche sind dieselben wir beim 100.
Strafrechtsschutz
Zusätzlich kann eine Strafrechtsschutzversicherung eingeschlossen werden. Der Gegenstand dieser Versicherung ist die Verteidigung gegen den Vorwurf der Verletzung von Schutzrechten.
Insbesondere geht es um die Vorwürfe, der Verletzung gemäß den Straf- und Bußgeldvorschriften der Paragraphen 95 a,b und c, 96, 106 bis 108b, 111 a UrhG, § 143 MarkenG und § 263 STGB geahndet wird. Der Versicherungsschutz beginnt mit der Einleitung des Ermittlungsverfahrens.
Strafrechtsschutz - Deckungssumme 500 000 Euro| bis 3 Beschäftigte | bis 6 Beschäftigte | bis 10 Beschäftigte | bis 20 Beschäftigte | bis 50 Beschäftigte | bis 100 Beschäftigte | bis 200 Beschäftigte |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 109,90 € | 137,50 € | 171,80 € | 268,80 € | 426,80 € | 725,20 € | 1 405,50 € |
Wie hoch sind die Kosten für einen Patentrechtsschutz?
Zu den hier aufgeführten Kosten für die verschiedenen Tarife kommt die Versicherungssteuer in Deutschland dazu.
Premium 100 mit einer Deckungssumme von 100 000 €
| Selbstbehalt | Private Person | Unternehmen 0-5 Jahren alt | Unternehmen älter als 5 Jahre |
|---|---|---|---|
| 2.500 € | 499 € | 749 € | 625 € |
| 5 000 € | 399 € | 599 € | 499 € |
Premium 100 mit einer Deckungssumme von 250 000 €
| Selbstbehalt | Private Person | Unternehmen 0-5 Jahren alt | Unternehmen älter als 5 Jahre |
|---|---|---|---|
| 2.500 € | 648,70 € | 973,70 € | 812,50 € |
| 5 000 € | 518,70 € | 778,70 € | 648,70 € |
Premium 100 plus mit einer Deckungssumme von 100 000 €
| Selbstbehalt | Private Person | Unternehmen 0-5 Jahren alt | Unternehmen älter als 5 Jahre |
|---|---|---|---|
| 2.500 € | 2605,70 € | 3277,40 € | 2605,10 € |
| 5 000 € | 1848,90 € | 2269,00 € | 1848,80 € |
Premium 100 plus mit einer Deckungssumme von 250 000 €
| Selbstbehalt | Private Person | Unternehmen 0-5 Jahren alt | Unternehmen älter als 5 Jahre |
|---|---|---|---|
| 2.500 € | 3386,60 € | 4260,60 € | 3386,60 € |
| 5 000 € | 2403,40 € | 2949,70 € | 2403,40 € |
Fazit: Was für Vorteile bietet die Patentrechtsschutzversicherung?
Der Patentrechtsschutz bietet eine Vielzahl von Vorteilen für Unternehmen und Erfinder, die ihre Innovationen schützen und verteidigen möchten. Hier sind einige die 2 wichtigsten Vorteile:
1. Schutz vor Nachahmern: Mit einer Patentrechtsschutzversicherung kann man seine Erfindungen und technischen Innovationen vor Nachahmern schützen. Wenn jemand versucht, das patentierte Produkt oder die patentierte Technologie zu kopieren, kann man rechtliche Schritte gegen sie einleiten. Hier sind unter anderem die Gerichtskosten und der Anwalt mitversichert.
2. Schutz vor Klagen: Wenn ein Unternehmen selbst ein Patent hält, ist es vor Klagen geschützt, die von anderen Unternehmen aufgrund angeblicher Patentverletzungen eingereicht werden könnten.
Zusammenfassend bietet die gewerbliche Rechtsschutzversicherung eine Möglichkeit, die Innovationen und technischen Entwicklungen von Unternehmen und Erfindern zu schützen und zu verteidigen. Durch den Schutz vor Nachahmern und die Exklusivrechte können Firmen und Erfinder ihre Wettbewerbsfähigkeit und den Wert ihres geistigen Eigentums steigern.
Als Versicherungsmakler bieten wir Firmen im Bereich der Gewerbeversicherung nicht nur den Patentrechtsschutz an. Als Ergänzung zur Firmenrechtsschutzversicherung haben wir noch den Firmenvertragsrechtsschutz im Angebot. Informationen zu den Versicherungen, wie die Haftpflichtversicherung und Inhaltsversicherung, finden Sie auf den speziellen Themenseiten.
Für Ihre Arbeitnehmer können wir ausgewählte Produkte im Bereich betriebliche Krankenversicherung, Gruppenunfallversicherung und betriebliche Altersvorsorge anbieten. Eine unverbindliche Beratung zu diesen Themen gehört selbstverständlich zu unserem Service. Eine Übersicht von allen Gewerbeversicherungen finden Sie auf der Startseite.
Für den Unternehmer haben wir für die private Absicherung die Berufsunfähigkeitsversicherung, private Krankenversicherung, Krankentagegeldversicherung, Rürup-Rente und private Unfallversicherung im Portfolio. Auch bei den Sachversicherungen, wie Wohngebäudeversicherung oder Kfz-Versicherung, können Sie auf unsere Hilfe zählen.